Edit: 4. Mai 2018
Von: Justitia Systema-Curatoria

Guter Anfang – aber Personalnot in allen Justizbereichen nach wie vor groß !!

In Hamburg wird die Überlastung in der Justiz schon seit mehreren Jahren deutlich. Lange Verfahrenszeiten sowie steigende Zahlen in Strafverfahren mit vermehrter Untersuchungshaft Anordnung führen zu großen Engpässen und hohen Belastungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die unaufhörlich ansteigenden Eingangszahlen bei der Staatsanwaltschaft lassen eine weitere Verschärfung erwarten. Dies hat mittlerweile auch die Justizbehörde (entspricht den Justizministerien der Flächenländer) erkannt und Maßnahmen ergriffen, um dieser Belastung Herr zu werden. Es wurde sich durchgerungen, weitere Stellen zu schaffen um die steigende Belastung abzufedern.   -> weiterlesen…

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Edit: 27. März 2018
Von: Hartmut Plicht

Tarifverträge und Entgeltordnung jetzt online aufrufen

Die für unsere Tarifbeschäftigten wichtigen arbeitsrechtlichen Grundlagen könnt ihr jetzt hier online nachlesen. Auf der Seite findet ihr im unteren Absatz „Tarifvertrag der Länder (TV-L)“ die Auswahlen
TV-L Allgemeiner Teil (2017-2018)
TV-L Anlagen und Entgeltordnung (2017-2018)

Der allgemeine Teil regelt die grundsätzlichen Arbeitsbedingungen wie Probezeit, Eingruppierung, Stufenzuordnung, Urlaub  usw.
Die Entgeltordnung legt fest, in welche Entgeltgruppe man aufgrund welcher Tätigkeitsmerkmale eingruppiert ist und in den Anlagen steht, was dann in EURO und Cent gezahlt wird. Für die meisten von euch gilt derzeit die unter Anlage B aufgeführte Tabelle „gültig vom 1. Januar 2018 bis 30. September 2018“, die ihr auf Seite 381 findet.
Der Überleitungstarifvertrag mit Anlagen dürfte aufgrund der oftmals weitgehend erfolgten Überleitung nur für ehemalige BAT-Beschäftigte hinsichtlich der Besitzstandsregelungen (inkl. Strukturausgleiche) von Bedeutung sein.

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Edit: 20. März 2018
Von: Hartmut Plicht

Beihilfe jetzt „nur“ noch 16 Arbeitstage

Gerechterweise müssen wir auch über eine Besserung bei der Bearbeitungszeit berichten. Diese betrug im Februar „nur“ noch 16 Tage. Wer sich für den Verlauf der Bearbeitungszeiten interessiert, kann diese in einer Grafik ablesen.

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Edit: 23. Februar 2018
Von: Hartmut Plicht

Beihilfe jetzt fast 20 Arbeitstage

Die Beihilfestelle hat mitgeteilt, dass die durchschnittliche Bearbeitung im Januar auf 19,5 Arbeitstage gestiegen ist, aber in Einzelfällen durchaus auch länger dauern kann. Zur Entwicklung im Diagramm.

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Edit: 31. Januar 2018
Von: Hartmut Plicht

Beihilfe im Dauer-Formtief

Es begann „eigentlich“ ganz harmlos. Ich wollte unsere Mitglieder über die aktuelle Länge der Bearbeitungsdauer bei der Beihilfe informieren und habe dazu die Info-Seite im Internet bzw. im behördeninternen Intranet) aufgerufen. Oh Schreck! Da steht heute am 31.01.2018  noch die Grafik vom November 2017! Ich überlegte, ob es die Beihilfestelle überhaupt noch gibt. Glücklicherweise stieß ich alsbald auf diese Internetseite mit dem Titel „Beihilfeanträge – Formtief, aber Verbesserung in Sicht„.

Aha, es scheint die Beihilfestelle also noch zu geben. Über die nur im Intranet angegebene Telefonnummer konnte ich von einer automatischen Ansage sodann erfahren, dass die aktuelle Bearbeitungsdauer derzeit im Durchschnitt 19 Arbeitstage beträgt, aber durchaus auch 27 Tage Arbeitstage betragen kann. Achtung: Nicht Kalendertage, sondern Arbeitstage!

Nun habe ich aber noch zwei Probleme:

  1. Von welchem Datum stammt der Ansagetext?
  2. Stimmt die Überschrift (s.o.) der  Internetseite: „Beihilfeanträge – Formtief, aber Verbesserung in Sicht„?
    Ich habe große Zweifel, ob Besserung in Sicht ist. Nicht böse sein, liebe HSV-Fans, aber die Beihilfe befindet sich in einem ähnlichen Dauer-Formtief wie der HSV. Da bleibt nur die Überlegung: Wann wird beim ZPD der Trainer gewechselt?

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  8. GKV für Beamte nur Mogelpackung?
  9. Nachzahlung mit Oktoberbezügen (Besoldungsanpassung)
  10. Wann wird die Erhöhung ausgezahlt ?
  11. 2 % ab 2017 und 2,35 % ab 2018
  12. Warnstreik
  13. Treffpunkt 9. Februar 2017 um 8.00 Uhr
  14. Warnstreik am 09.02.2017 in Hamburg
  15. 2. Verhandlungsrunde TV-L ergebnislos
  16. Forderung 6 % für Tarifrunde 2017
  17. Beamtenrente ist teurer als Pension
  18. Bürger wollen einen starken und zuverlässigen öffentlichen Dienst
  19. Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress
  20. Gefahrenzone Öffentlicher Dienst